Datum/Zeit
Date(s) - 02.02.2021
17:00 - 18:30

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Vorbericht aus dem Büro von Andrea Bogner-Unden, MdL:

Seit 2011 verfolgt die grüngeführte Landesregierung eine «Politik des Gehörtwerdens» in Baden-Württemberg. Gleich zu Beginn der grün-roten Regierungszeit wurde deshalb eine Stelle im Staatsministerium geschaffen, die es so nur in Baden-Württemberg gibt. Seit dieser Zeit ist Gisela Erler die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung. Die Tochter des SPD-Politikers Fritz Erler erhielt die Aufgabe, die Verfahren der Bürgerbeteiligung auf Landesebene auszubauen und in das Verwaltungshandeln zu integrieren. Im Jahr 2016 wurde sie erneut zur Staatsrätin berufen, um die Bürgerbeteiligung weiter auszubauen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. «Ich wünsche mir eine lebendige Demokratie», so die gebürtige Biberacherin (Riss), «in der alle beteiligt sind: Schüler, Eltern, Frauen und auch die Stimmlosen!» Dafür wolle sie sich stark machen, so Erler weiter und betont, dass ihr ebenfalls die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sehr am Herzen liege. Andrea Bogner-Unden ergänzt: «In einer modernen Demokratie müssen die BürgerInnen auch zwischen den Wahltagen die Möglichkeit haben, über wichtige politische Fragen mitzuentscheiden.» Der Kreisverband von B90/Die Grünen Sigmaringen lädt nun zu einer Online-Veranstaltung mit Gisela Erler und der Sigmaringer Abgeordneten ein, Johannes F. Kretschmann, Bundestagskandidat und Fraktionsvorsitzender im Sigmaringer Kreistag moderiert. Am Dienstag, 02.02.2021 um 17:00 h wollen die Kreisgrünen mit den Politikerinnen und interessierten BürgerInnen diskutieren, wie der Stand der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg derzeit ist. Nachdem Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide gesenkt wurden und neue Formate der Bürgerbeteiligung eingeführt wurden, soll bei der Veranstaltung auch beleuchtet werden, welche Beteiligungsformate sich hier im Landkreis Sigmaringen etabliert haben.

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